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Veröffentlicht am: 14.12.2021

Haushalt für 2022 beschlossen

Der Eisenberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag den Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Vorausgegangen war eine detaillierte Darstellung der Planung durch den Kämmerer der Stadt Eisenberg, Lutz Cebulski und eine intensive Debatte der Stadtratsmitglieder.

Symbolbild Finanzen

Die Planungen zum Haushalt haben, wie jedes Jahr, frühzeitig begonnen. Erste Beratungen innerhalb der Verwaltung hierzu erfolgten bereits im September. In den darauffolgenden Wochen wurden die einzelnen Entwürfe mit den Fraktionsspitzen besprochen, wie auch in den Gremien vorgestellt. Die Planungen in diesem Jahr waren von besonderen Herausforderungen geprägt, wussten der Bürgermeister und der Kämmerer in der Stadtratssitzung in der Stadthalle Eisenberg zu berichten. So war zu Beginn der Haushaltsplanung vor einigen Wochen noch nicht absehbar, dass der Ausgleich des Haushaltes, also der Ausgleich von Ergebnis- und Finanzplan, gelingen würde. Die Entwicklung des Haushaltes für die Kreisstadt war unter Einbeziehung der Gremien und Stadtratsfraktionen in den vergangenen Wochen immer weiter vorangeschritten. "Stück für Stück konnte immer mehr Klarheit in die Planung gebracht werden.", erläuterte Bürgermeister Michael Kieslich in der Sitzung. Viele der notwendigen Daten und Zuarbeiten für den Haushalt sind zu Beginn der Planung noch nicht eindeutig und verstetigen sich erst innerhalb des Planungsprozesses. Eins der weiterhin größten Probleme ist die nicht auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen, vor allem unter Anbetracht der immer noch schwierigen Situation in der Corona- Pandemie. Bürgermeister Kieslich zeigte sich enttäuscht, dass die Pauschalförderung von 50.000 Euro für jede Thüringer Kommune, in den Entwürfen zum neuen Finanzausgleichgesetz des Freistaats nicht mehr auftaucht. "Diese Zahlung wäre eine gute Unterstützung für die Stadt Eisenberg, wäre jedoch noch wichtiger für die erfüllten Gemeinden", so der Bürgermeister. Weiteres Problem aus Sicht der Stadt Eisenberg ist die ungleiche Finanzierung von kreisangehörigen Gemeinden und den Landkreisen. Während aus Sicht der Landesregierung die Landkreise überfinanziert sind, sind die Gemeinden unterfinanziert. Dies wirkt sich auch auf die Umlagen aus, welche von den Landkreisen bei den kreisangehörigen Gemeinden eingefordert werden. Neben den schwierigen Rahmenbedingungen gibt es mit dem Beschluss des städtischen Haushaltes allerdings auch sehr positive Nachrichten für die Eisenbergerinnen und Eisenberger, wie auch für die hier aktiven Unternehmer. So werden auch im Jahr 2022 die Hebesätze für die Eisenberger Steuerzahler stabil bleiben. "Das gibt Stabilität und Verlässlichkeit in stürmischen Zeiten", so Bürgermeister Kieslich. Neben der Einnahmeseite wurde im Laufe der Haushaltsdebatte auch über die Ausgabenseite, also die Investitionen der Stadt Eisenberg im kommenden Jahr gesprochen. Auch 2022 ist ein Investitionsvolumen von rund 3,6 Millionen Euro geplant. Bürgermeister Kieslich hierzu: "Trotz dieses großen Investitionsvolumens, welches wir uns als Handlungsprogramm für 2022 vorgenommen haben, sind natürlich nicht alle Wünsche und Ideen sofort umsetzbar. Aber auch für die folgenden Jahre sind die Weichen bei entscheidenden Investitionen mit diesem Beschluss gestellt.". So lassen sich Projekte wie der Verkehrskomplex Roßplatz, die Quartiersentwicklung in der Carl- von- Ossietzky an der ehemaligen Wurstfabrik und die Planungskosten für den Busplatz wiederfinden. Auch die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges und die Installation neuer Sirenen im Stadtgebiet sind vorgesehen. Für die Umsetzung dieser Vorhaben ist auch in 2022 keine weitere Kreditaufnahme geplant. "Im Gegenteil, wir werden weiter Verbindlichkeiten tilgen, wie bereits in den vergangenen Jahren auch", erläuterte Kämmerer Cebulski im Rahmen seiner Präsentation und ergänzte: "Wenn wir diesen eingeschlagenen Weg weitergehen, dann könnten wir mit Blick auf das Ende des Jahrzehntes schuldenfrei sein.". Vor der Abstimmung zum Haushalt betonte der Bürgermeister nochmals, dass es sich bei dem vorgelegten Haushaltsplan um einen kraftvollen und innovativen Entwurf handele, welcher die frühzeitige Handlungsfähigkeit der Stadt Eisenberg im kommenden Jahr absichert. Er dankte den beteiligten Gremien, den Mitarbeitern der Verwaltung, insbesondere dem Kämmerer und seinem Team. Nach der anschließenden Aussprache zum Haushaltsentwurf wurde dieser mit großer Mehrheit angenommen. Nach der Veröffentlichung und der Bestätigung durch die Kommunalaufsicht, kann dieser im kommenden Jahr dann wirksam werden.