Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen

Für die Stadt Eisenberg ist der Haushalt für das kommende Jahr 2024 beschlossen worden. In der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, den 14. Dezember 2023, wurden damit die Weichen für die Arbeit der Stadtverwaltung gestellt.

Symbolbild Abstimmung im Stadtrat

Die entsprechenden Vorbereitungen und Beratungen zum wohl wichtigsten Beschluss des Jahres haben dabei bereits in den Spätsommermonaten begonnen. So sind im Vorfeld der Beschlussfassung im Stadtrat intensiv die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die freien Sozialträger, die Gremien der Stadt Eisenberg, wie auch die Fraktionen über die Vorsitzenden eingebunden worden.

Grundlagen für die vorgelegte und nun beschlossene Planung mit einem Gesamthaushaltsvolumen von 27 Millionen Euro, ist beispielsweise das Zahlenwerk zur Kreis- und Schulumlage, sowie Modellrechnungen zu den Schlüsselzuweisungen des Landes und die Ergebnisse der Steuerschätzung aus dem Monat November. Schwierig wurde die Planung durch fehlende Eckdaten zur grundsätzlichen Gestaltung der Haushalte durch das Land. So konnten zum Bespiel die Zahlungen zur Stärkung von kreisangehörigen Gemeinden noch nicht in die Planung aufgenommen werden, ebenso wie die Investitionspauschale, welche nur noch im kommenden Jahr an die Stadt fließen werden. Inwieweit diese Pauschale auch ab dem Jahr 2025 durch das Land an die Stadt gezahlt werden ist zum aktuellen Zeitpunkt immer noch offen. Dies ist für die Erstellung des Haushaltes jedoch von immenser Bedeutung, da der Haushalt neben den konkreten zahlen für 2024 in der Finanzplanung auch bereits Eckwerte für die kommenden drei Jahre enthalten muss.

Das nun beschlossene Zahlenwerk bildet die Grundlage für das Arbeiten der Verwaltung im kommenden Jahr und wird nun noch der Kommunalaufsicht beim Landkreis zur Prüfung vorgelegt. Darin enthalten ist unteranderem ein negativ geplantes Jahresergebnis für das kommende Jahr von Minus 2,3 Millionen Euro. Dieses negative Ergebnis resultiert vor allem aus diversen Kostensteigerungen bei allen Aufwendungen der Stadt, insbesondere für die Kinderbetreuung in den Kitas in Eisenberg, Personalausgaben, die Kreis- und Schulumlage sowie weitere Sach- und Dienstleistungen. Die Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklungen gehen dabei auch an einerkommunalen Verwaltung nicht vorbei. Das Ergebnis kommt hierbei zustande, da die Mehraufwendungen nicht durch Mehreinnahmen ausgeglichen werden können, gleichwohl der Ergebnisplan und der Finanzplan des Haushaltes ausgeglichen sein werden.

Beachtlich ist die Summe der Investitionen, die sich die Kreisstadt vorgenommen hat. Insgesamt 5,7 Millionen Euro sollen baulich investiert werden. Hervorzuheben sind hierbei Maßnahmen wie der Verkehrsknoten Roßplatz, die Bushaltestelle an den Waldkliniken, oder aber die Sanierung des Hallenbades, die Quartiersentwicklung an der ehemaligen Arbeitsagentur in der Carl-von-Ossietzky-Straße oder die Sanierung der Stützmauer am Weidenweg. Die Summe aller Investitionen ist die größte für die Stadt Eisenberg seit der Umstellung zur Doppik im Jahr 2011. In diesem Zeitraum ist noch nie mehr für Investitionen geplant gewesen.

Gleichzeitig soll eine weitere laufende Kredittilgung in Höhe von 640.000 Euro wieder vorgenommen werden, wodurch sich die aktuell laufenden Darlehen weiter reduzieren. Der Schuldenstand der Stadt Eisenberg zum 31. Dezember dieses Jahres wird im Übrigen rund 3,8 Millionen Euro betragen, was umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung der Stadt, einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 347 Euro pro Einwohner entspricht.