Die Fachausschüsse des Eisenberger Stadtrates

Die Fachausschüsse behandeln Anträge, Beschlüsse und Informationsvorlagen vor und geben Beschlussempfehlungen an den Eisenberger Stadtrat ab. In einigen Fällen haben die Fachausschüsse jedoch auch direkte Entscheidungsgewalt. Die Themen und Entscheidungsbefugnisse sind in der Geschäftsordnung des Eisenberger Stadtrates festgelegt. 

Die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Fachausschüsse finden Sie hier

Hauptausschuss

Zusammensetzung:

Der Hauptausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern.

  • Stadträtin Jaqueline von Thaler
  • Stadtrat Robert Hüttner
  • Stadtrat Frank Golombek
  • Stadtrat Frank Hofmann
  • Stadträtin Monika von Thaler
  • Stadtrat Gerd Hauschild
  • Stadtrat Steffen Much

Aufgaben:

  • Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates
  • Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung - einschließlich wichtiger Personalangelegenheiten, Koordination der Arbeit aller Ausschüsse, Angelegenheiten des Gewerbewesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Jugendpflege, der öffentlichen Einrichtungen der Wirtschaftsförderung (einschließlich Angelegenheiten des Fremdenverkehrs) ohne Finanzangelegenheiten.
  • Soweit nicht der Bürgermeister zuständig ist, kann der Hauptausschuss im Rahmen der vorstehenden Aufgaben an Stelle des Stadtrates abschließend entscheiden (unter Berücksichtigung der Schwellenwerte):
  • Beschaffung des laufenden Geschäftsbedarfes im Rahmen des normalen Geschäftsganges
  • Abschluss von Vergleichen, die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln, die Einleitung von Aktivprozessen
  • Verfügung über Einzelbeträge bis zu 250.000 Euro
  • Abschluss von Miet- und Pachtverträgen
  • Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben bis 250.000,00 Euro und außerplanmäßigen Ausgaben bis 250.000,00 Euro im Einzelfall
  • Einzelfestlegungen zur Erhebung von Beiträgen nach BauGB und dem ThürKAG (Ausbaubeschluss, Fertigstellungsbeschluss, Kostenspaltungsbeschluss, Abschnittsbildung, Abrechnungsgebiete)
  • Zuschussgewährung ohne konkrete Veranschlagung im Haushalt bei einem Betrag bis zu 25.000,00 Euro; dies gilt nicht für Zuschüsse, für die der Kulturausschuss zuständig ist.
     

Ordentliche Mitglieder:

Die Besetzung des Ausschusses wird noch durch den Stadtrat der Stadt Eisenberg vorgenommen. Sobald dies erfolgt ist, wird das Ergebnis hier bekanntgegeben.

Finanz- & Rechnungsprüfungsausschuss

Zusammensetzung:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern.

Aufgaben:

  • Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens
    • insbesondere Vorbereitung der Haushaltssatzung
    • Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen
    • berät über die Jahresrechnung der Stadt Eisenberg sowie den Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung
    • berät über die Jahresabschlüsse der Regie- und Eigenbetriebe.
    • erstattet Bericht an den Stadtrat, der für die Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung zuständig ist
    • Soweit nicht der Bürgermeister gemäß zuständig ist, entscheidet er als beschließender Ausschuss bis zu folgenden Beträgen im Einzelfall. Erlass 25.000 Euro, Niederschlagung 25.000 Euro, Stundung 100.000 Euro
       

Ordentliche Mitglieder:

  • Stadtrat Marcel Lippold
  • Stadtrat Federico Stano
  • Stadtrat Frank Golombek
  • Stadträtin Heike Schmidl
  • Stadtrat Götz Witkop
  • Stadtrat Rico Walter
  • Stadtrat Steffen Much

Sachkundige Bürger:

  • Bernward Müller
  • David Hoffmann
  • Andreas Poser
  • Silvia Thieme
  • Michael Schewe
  • Michael Kallus

Bauausschuss

Zusammensetzung:

Der Bauausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern. Hinzukommen noch jeweils ein sachkundiger Bürger aus dem Seniorenbeirat und dem Wirtschaftsbeirat.

Aufgaben:

  • Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
  • Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde und der von ihr verwalteten Stiftungen (außer Verkauf und Tausch)
  • Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, des Straßen-, Brücken- und Kanalbaus, der Stadtplanung, ferner - soweit zuständig - Straßengrundabtretungen, Erschließungsbeiträge, Kommunalabgaben, Ordnung und Sicherheit und die Beschlussfassung über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
     

Ordentliche Mitglieder:

  • Vorsitzender Stadtrat Thomas Haase
  • Stellv. Vorsitzender Stadtrat Ulrich Nette
  • Stadtrat Federico Stano
  • Stadtrat Jürgen Merkel
  • Stadtrat Thomas Korrmann
  • Stadtrat Jürgen Bielinski
  • Stadträtin Anja Polten

Sachkundige Bürger:

  • Gernot Krist
  • Thomas Enderle
  • André Gloger
  • Rex Görlich
  • Klaus Sommerwerk
  • Karsten Trübger
  • Volker Sosna

Es fehlen noch die sachkundigen Bürger aus dem Wirtschaftsbeirat und dem Seniorenbeirat. Diese werden zu gegebener Zeit nachgetragen.

Kulturausschuss

Zusammensetzung:

Der Kulturausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern. Hinzukommen noch ein sachkundiger Bürger aus dem Seniorenbeirat.

Aufgaben:

  • Angelegenheiten von Kultur, Sport, Jugend, Soziales und Senioren
  • Vergabe von Zuschüssen an Vereine aus Haushaltsstellen, die dem Ausschuss für diesen Zweck zugeordnet sind
  • Festlegung der Termine städtischer Feste
     

Ordentliche Mitglieder:

  • Stadtrat Sebastian Studenik
  • Stadträtin Lydia Diefenbach
  • Stadträtin Heike Schmidl
  • Stadtrat Stephan Uhl
  • Stadtrat Christian Schmied
  • Stadtrat Ingo Lippert
  • Stadträtin Sabine Kallus

Sachkundige Bürger:

  • Daniel Klie
  • Thomas Dummin
  • André Gloger
  • Rex Görlich
  • Mario Thieme
  • Jens Göhrig
  • Max Viereck

Es fehlt noch der sachkundige Bürger aus dem Seniorenbeirat. Dieser wird zu gegebener Zeit nachgetragen.