Haushalt für 2025 beschlossen

Symbolbild Abstimmung im Stadtrat

Einer der wichtigsten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Eisenberg ist gefasst. Der Haushalt für das kommende Jahr 2025 ist beschlossen und das erstmals seit einigen Jahren wieder einstimmig. In der letzten Sitzung des Jahres wurde die Haushaltssatzung  für das kommende Haushaltsjahr vom neuen Eisenberger Kämmerer Steve Gambke vorgestellt und vom Stadtrat diskutiert.

„Es ist wichtig, dass wir den Haushaltsbeschluss noch 2024 gefasst haben.“, sagte anschließend der Leiter des Bereichs Finanzen und ergänzte: „So wird die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung, in der nur die notwendigsten Ausgaben getätigt werden dürfen, hoffentlich so kurz wie möglich sein.“

Die Stadt Eisenberg gehört zu den wenigen Gemeinden im Landkreis, die bereits jetzt den Haushaltsbeschluss für das kommende Jahr gefasst haben. Die Einstimmigkeit des Beschlusses ist auch in der wieder sehr intensiven Arbeit in den Ausschüssen begründet. Hier wurden die Entwürfe zur Haushaltsplanung im Herbst mit den Fraktionen des Stadtrates sehr konstruktiv vorberaten. Die Hausplanung an sich begann jedoch wesentlich eher, wusste der Kämmerer zu berichten, denn bereits im Juni wurde intern mit der Planung für das Folgejahr begonnen. Die einzelnen Fachämter müssen zu dieser Zeit bereits eine Mittelanmeldung bei der Kämmerei vornehmen, also genau planen, welche Projekte und Ausgaben 2025 umgesetzt und getätigt werden sollen, aber auch, welche Fördermittel in Anspruch genommen werden können.

Nun liegt der Ball bei der Kommunalaufsicht des Landkreises, also der beschlossene Haushalt beim Landratsamt. Sollte die dortige Prüfung keinerlei Beanstandungen hervorbringen, so kann nach der anschließenden Bekanntmachung im Amtsanzeiger der Haushaltplan in Kraft treten und die vorläufige Haushaltsdurchführung beendet werden. Die Hoffnung ist innerhalb der Stadtverwaltung natürlich groß, dass der Haushalt pünktlich in Kraft tritt.

„Wir sind dahingehend optimistisch, da die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile, wie zum Beispiel Kreditaufnahmen, beinhaltet.“, erklärt Gambke.

Zum Zahlenwerk an sich ist festzuhalten, dass das Auszahlungsvolumen des Haushaltes 2025 rund 26 Millionen Euro umfasst. Diese Ausgaben sind unteranderem zur Zahlung der Umlagen, beispielsweise der Kreis- und Schulumlage, in Höhe von ca. 7 Millionen Euro, der Finanzierung der Eisenberger Kindertagesstätten mit rund 5,7 Millionen Euro und der für das kommende Jahr geplanten Investitionen in Höhe von rund 3 Millionen Euro vorgesehen. Allein die Posten Umlagen und Kitas machen somit rund die Hälfte des gesamten Auszahlungsvolumens aus.

Zum Investitionsprogramm, welches sich die Verwaltung für das kommende Jahr vorgenommen hat, gehören unterschiedlichste bauliche Maßnahmen. Allen voran wird natürlich Eisenbergs aktuell größte Baustelle, der Roßplatz, in den Arbeiten fortgeführt werden. Hinzu kommt noch die Sanierung der Rudolf-Elle-Straße sowie der Neubau und die Sanierung von Spielplätzen. Auch in die Technik des Bauhofes der Stadt Eisenberg wird weiterhin investiert, da künftig mehr Arbeiten in Eigenregie durchgeführt werden sollen, um die gestiegenen Preise am freien Markt ein Stück weit kompensieren zu können.

Auch die unterschiedlichen freiwilligen Leistungen, welche eine große Bedeutung für den Wohn-, Arbeits- und Lebensort Eisenberg haben, werden im Haushalt für 2025 berücksichtigt. Hier sind exemplarisch die Bäder der Stadt zu benennen. Vor allem im Hallenbad werden die stetigen Sanierungsarbeiten fortgeführt, um den Betrieb und damit auch das Schulschwimmen für den gesamten Landkreis weiter zu gewährleisten. Auch die Sportanlagen der Stadt, die Museumslandschaft, die Stadtbibliothek, der Tiergarten und die Vielzahl an städtischen Veranstaltungen bedurften der nötigen Berücksichtigung im Haushaltsplan. All diese freiwilligen Aufgaben haben eine hohe Relevanz für die Gesamtstadtentwicklung und sind wesentliche Standortfaktoren für die Kreisstadt, welche das Leben in Eisenberg lebenswert machen.

Festzuhalten ist, dass auch 2025 planmäßig keine neuen Schulden gemacht werden. Der Kurs, die Schulden der Stadt Eisenberg kontinuierlich abzubauen, bleibt weiterhin eingeschlagen. Das Abbauen der Schulden ist vor allem im guten Wirtschaften der vergangenen Jahre begründet. So konnten in den zurückliegenden Haushaltsperioden die Schulden stetig reduziert werden. Es wurden Tilgungsleistungen von rund 600.000 Euro pro Jahr vorgenommen. Dies hat zur Folge, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Eisenberg von 1.005,00 Euro pro Einwohnerin oder Einwohner im Jahr 2012 auf zuletzt 347,00 Euro zum Ende des Jahres 2023 sinken konnte. Im Saale-Holzland-Kreis liegt die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung bei durchschnittlich 755,00 Euro (Stand 31. Dezember 2023). Ein Blick in die Zukunft verrät, dass wenn in den nächsten Jahren keine weiteren Kreditaufnahmen notwendig werden sollten, die Stadt Eisenberg bis zum Jahr 2030 eine vollständige Schuldentilgung anstrebt. Bedenkt man, dass Eisenberg vor einigen Jahren sich noch in der Haushaltssicherung befand, so ist dies eine enorme Leistung.

Bürgermeister Michael Kieslich zeigte sich zum einen sehr zufrieden, dass die Haushaltsplanung nun mit dem Beschluss im Stadtrat abgeschlossen werden konnte, weist zum anderen jedoch auf viele Unwägbarkeiten hin: „Die Haushaltsaufstellung ist in den vergangenen Jahren aufgrund von vielen unbekannten Rahmenbedingungen immer anspruchsvoller geworden, das war auch in diesem Jahr nicht anders. Es ist leider oftmals nicht klar, mit welchen Zuweisungen vom Freistaat Thüringen gerechnet werden kann. Es gibt da viele offene Fragen auf Landesseite.“. Kieslich zeigte sich dennoch optimistisch, dass nun mit dem Beginn der Arbeit der neuen Landesregierung, diese offenen Fragestellungen in Angriff genommen werden. Mit Blick zurück auf die Stadt Eisenberg hält der Bürgermeister fest: „Ich bin dankbar, dass in schwierigen Zeiten dieser Beschluss gefasst wurde und damit die Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung im kommenden Jahr gegeben sein wird.“

Mehr Informationen zur Arbeit des Stadtrates, die Sitzungstermine und die Beschlussvorlagen erhalten Interessierte online im Ratsinformationssystem ALLRIS.